HEU-AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der

Horst-Eiberger-Union (HEU)

 Mario Schlich, René Schubert, André Schwank, Tobias Sies

Wolfgang Weber, Christoph Weiß, Thomas Wollweber GbR

im nachfolgenden

HEU GbR

genannt

1.
Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehungen, Bestellungen zwischen der HEU GbR und ihren Kunden gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen, wenn und soweit nicht etwas Anderes ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Verweist der Kunde seinerseits auf eigene allgemeine Geschäftsbedingungen, wird ihrer Geltung hiermit widersprochen, soweit sie von diesen Bedingungen zum Nachteil der HEU GbR abweichen. Die nachstehenden Bedingungen gelten auch dann, wenn die HEU GbR in Kenntnis entgegenstehender bzw. abweichender Geschäftsbedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführt.

2.
Bestellung, Lieferung, Liefervorbehalt, Widerruf, Gefahrenübergang

Eine Bereitstellung der Ware erfolgt bei rechtzeitiger Bestellung und Verfügbarkeit. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, ist die Ware im Lager der HEU GbR abzuholen. In Fällen höherer Gewalt, bei Arbeitskampfmaßnahmen sowie unverschuldeten Betriebsstörungen ruht die Lieferverpflichtung der HEU GbR

Die Geltendmachung von Schadensersatz ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens der HEU GbR vorliegt.

Die Darstellung der Produkte im Shop Bereich der Homepage stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch automatisierte Email unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Die Bestellung ist abholbereit, sobald der Kunde eine Abholbenachrichtigung per Email erhält. Ferner kann der Kunde die Abholtermine auf der Homepage der HEU GbR (www.horst-eiberger-union.de) einsehen. Ware, die nach Bekanntgabe nicht innerhalb von 14 Tagen vom Kunden abgeholt wird, kann von der HEU GbR, ohne dass es einer weiteren Mahnung bedarf, weiterverkauft werden. Ein Anrecht des Kunden auf Ersatzlieferung / Schadenersatz besteht in diesem Fall nicht.

Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen die Bestellung zu widerrufen. Zur Ausübung des Widerrufsrechts bedarf es mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder per Email) über den Entschluss, die Bestellung zu widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abzusenden:

Horst-Eiberger-Union GbR
Dahlhauser Str. 122
45279 Essen-Horst
Tel.: 0157 – 712 99 753
info@horst-eiberger-union.de

Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware ausgeliefert worden ist. In Fällen von Selbstabholern geht die Gefahr nach der Übergabe an den Kunden auf diesen über.

3.
Qualität, Gewährleistung

Die HEU GbR lässt ihre Waren unter Beachtung aller bestehenden gesetzlichen Vorschriften herstellen und liefert diese in einwandfreier Qualität aus. Bier soll nach der Abholung / Lieferung sonnen- und lichtgeschützt, nicht jedoch unter 4°C gelagert werden. Eine etwaige Beanstandung der Qualität ist vom Kunden gegenüber der HEU GbR unverzüglich geltend zu machen.

4.
Preise, Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Preisänderungen werden mit Bekanntgabe an den Kunden wirksam.
Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Erhalt der Lieferung ohne Abzug fällig, bzw. per Barzahlung bei Abholung.

5.
Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung bleibt die Ware Eigentum der HEU GbR (Vorbehaltsware). Bei mehreren Forderungen oder laufender Rechnung gilt der Eigentumsvorbehalt als Sicherung für die Saldoforderung, auch wenn einzelne Warenlieferungen bereits bezahlt sind. Die Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware darf nur im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes erfolgen. Die aus dem Weiterverkauf bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Kunde bereits jetzt sicherheitshalber an die HEU GbR ab.

6.
Leergut, Rückgabe, Pfandgeld, Eigentum

Das zur Wiederverwendung bestimmte und mit Firmenkennzeichnung, -beschriftung oder –etikettierung versehene Leergut (Holzkästen, Mehrwegverschlussflaschen und Fässer) wird dem Kunden nur zur bestimmungsmäßigen Verwendung überlassen. Es bleibt unveräußerliches Eigentum des Lieferanten der HEU GbR. Ansprüche des Kunden, die sich aus der Überlassung des Leergutes einem Dritten gegenüber ergeben, gelten im Augenblick des Entstehens als an die HEU GbR abgetreten.
Zur Sicherung des Eigentums an Leergut und des Anspruchs auf Rückgabe wird ein Pfandgeld in der von der HEU GbR festgesetzten Höhe erhoben. Das Pfandgeld ist zusammen mit dem Kaufpreis fällig. Bei ordnungsgemäßer Rückgabe des Leergutes wird das gezahlte Pfandgeld wieder an den Kunden ausgezahlt. Der Kunde ist verpflichtet das Leergut unverzüglich und in einwandfreiem Zustand zurückzugeben.
Die HEU GbR ist nur verpflichtet, Holzkästen mit den jeweils hierfür vorgesehenen und vom Lieferanten der HEU GbR ausgelieferten Mehrwegverschlussflaschen zurückzunehmen. Die Rücknahme von Einweggebinden ist ausgeschlossen, es sei denn aufgrund von Rechtsvorschriften besteht für die HEU GbR eine Pflicht zur Rücknahme bestimmter Einwegverpackungen. Die HEU GbR ist nicht verpflichtet Leergut anzunehmen, dessen Rückgabe der Kunde nicht schuldet.
Kommt der Kunde seiner Rückgabepflicht nicht nach, so ist die HEU GbR berechtigt, das erhobene Pfandgeld als Ersatz für das nicht zurückgegebene Leergut einzubehalten, sofern kein niedrigerer oder höherer Schaden nachgewiesen wird.

7.
Jugendschutz

Die Abgabe von alkoholischen Getränken an Minderjährige ist gemäß § 9 Jugendschutzgesetz verboten. Durch die Anerkennung der AGB der HEU GbR im Rahmen des Bestellvorgangs bestätigt der Kunde die Kenntnisnahme derselben und versichert das Mindestalter von 18 Jahren überschritten zu haben und somit zum Erwerb alkoholischer Getränke berechtigt zu sein.

8.
Datenschutz

Der Kunde willigt in die geschäftsnotwendige Verarbeitung seiner Daten ein; vorstehendes gilt als Benachrichtigung gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz.

9.
Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle Vertragsverpflichtungen beider Parteien ist der Sitz der HEU GbR.
Gerichtsstand ist, wenn der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder sonstige Voraussetzungen des § 38 ZPO vorliegen, der Sitz der HEU GbR

10.
Sonstige Bestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Bestell-, Liefer- und Zahlungsbedingen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt.